Ursula von der Leyen setzt London zur Nominierung eines EU-Kommissars eine Frist – London sagt nö
Die EU-Kommission hat Grossbritannien erneut ermahnt, einen Kandidaten für das Team der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen zu benennen. Noch sei London der Bitte nicht nachgekommen, sagte ein Sprecher am Montagnachmittag.
Brüssel/London (sda dpa)
Die Nominierung eines britischen Kommissars ist wegen der Verschiebung des EU-Austritts nötig. Die Brexit-Frist wurde bis Ende Januar 2020 verlängert. Von der Leyen will möglichst am 1. Dezember starten, und jedes EU-Land soll in ihrem Team vertreten sein.
Sie hatte Grossbritannien eine Frist bis Montag gesetzt.
Ein britischer Regierungssprecher sagte der Nachrichtenagentur DPA in London nur: «Das Vereinigte Königreich wird seine rechtlichen Verpflichtungen einhalten. Und unsere Beamten sind im regelmässigen Kontakt mit dem Team der gewählten Präsidentin.»
Wegen der Neuwahl in Grossbritannien am 12. Dezember ist eine rasche Entscheidung dort unwahrscheinlich. Sollte London niemanden benennen, wird dies den Amtsantritt der Kommission aber wohl nicht aufhalten. Vielmehr ist eine Ausnahmeregelung denkbar.
Ursprünglich hätte von der Leyen am 1. November ihr Amt antreten sollen. Die Verzögerung lag daran, dass die ersten Anwärter aus Ungarn, Rumänien und Frankreich vom EU-Parlament gestoppt wurden und neue Kandidaten benannt werden mussten.
Diese sollen ihr Nominierungsverfahren diese Woche durchlaufen.
Bevor von der Leyen die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten kann, muss das EU-Parlament über ihr gesamtes Team abstimmen. Als Termin angedacht ist der 27. November.
