Philippa Strache darf doch in Parlament einziehen Wien


Philippa Strache darf nach tagelanger Unklarheit nach den Wahlen in Österreich ins Parlament einziehen. Das gab die Wahlbehörde nach einer Beratung am Mittwoch in Wien bekannt.


Österreich - (sda dpa)


Allerdings weigert sich die rechte FPÖ, sie in ihre Parlamentsfraktion aufzunehmen. Dies sei angesichts der noch ungeklärten Vorwürfe in der Spesen-Affäre nicht möglich, teilte FPÖ-Chef Norbert Hofer am Mittwoch mit. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt wegen des Verdachts der Untreue gegen den Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Er soll private Rechnungen auf Kosten der Partei abgerechnet haben. In diesem Zusammenhang wurden auch Vorwürfe gegen Philippa Strache laut. Beide bestreiten ein Fehlverhalten.


Die FPÖ hatte eigentlich entschieden, der 32 Jahre alten Frau ihres ehemaligen Vorsitzenden zumindest bis zur Klärung der Vorwürfe kein Mandat zu geben. Rechtlich könne die FPÖ Strache das Mandat aber nicht entziehen, erklärte die Behörde. Philippa Strache hatte auf Listenplatz drei der Wiener FPÖ kandidiert. Aufgrund des schlechten Wahlergebnisses der rechten Partei Ende September kamen via Landesliste aber nur zwei Abgeordnete weiter.


Die Landeswahlbehörde musste nun entscheiden, ob der vor ihr gereihte Kandidat sein Direktmandat annehmen muss oder auch über die Landesliste ins Parlament einziehen kann. Die zweite Variante hätte Strache den Einzug in den Nationalrat verwehrt.


#öste #inta #frta

neuester

Swissmedic täuscht Seriosität vor - unkritischer Journalismus stellt sich gewohnt treudoof

425031

x gelesen

Keine Übersterblichkeit 2020 – Daniel Koch (BAG) log alle an

Swissmedic täuscht Seriosität vor - unkritischer Journalismus stellt sich gewohnt treudoof

--

Bundesamt für Gesundheit meldet neue Corona-Todesfälle von 87 und 93 jährigen Senioren

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am Mittwoch zwei neue Todesfälle bekannt gegeben. Es starb eine 87 jährige Frau sowie ein 93...

Neue Mutter Teresa — Jetzt will auch Markus Söder mehr Flüchtlinge aus Griechenland

Redaktion Quelle (sda/dpa) Corona-Populist und CSU-Chef Markus Söder ist von der österreichischen Weigerung, Flüchtlinge von griechischen...

Rot-Grün kann doch noch verlieren, Regierungsmehrheit in Basel-Stadt wieder in bürgerlicher Hand

Redaktion • Quelle sda keystone Rot-Grün verliert die Regierungsmehrheit in Basel-Stadt. Im zweiten Wahlgang erzielte die bürgerliche...

Widersprüche bei der Pandemie Planung in Deutschland

Deutsche Krankenhäuser halten laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung immer weniger Intensivbetten für...

Faschistoider Journalismus kämpft verzweifelt gegen die Wahrheit

Es verwundert nicht, dass faschistoide Coronapaniker, welche immenses Leid, extreme finanzielle Verluste und unfassbar viel Angst...

Was ist nur los!

Was ist nur los! Das Glück und Plandemie-Leugner finden auch in Woche 43 nicht zueinander. Trotz der Todes-Virus-Monsterwelle wollen ums...

Es wird Zeit, dass Coronafaschisten gestellt werden

Kommentar von Martin Widmer – Jetzt geben sie wieder Gas, die Verschwörungsleugner und Coronafaschisten. Der zweite Tsunami globaler...

Rechtsanwälte klagen gegen Pandemie-Erfinder WHO, RKI, Drosten

Video Englische Übersetzung von Thomas Thank you very much I am Reiner Füllmich I am no conspiracy theorist But I am a ligigator since...

Die doofen Nüsse aus Fake-Ranche-City

Manchmal hilft nur noch Slapstick, um an der geballten Blödheit der aktuellen Berichterstattung nicht vollends zu verzweifeln. VIDEO —>...

Deutschlands Willkommensruf wurde erhört – Jetzt brennt Vathy auf Samos

Auf der griechischen Insel Samos ist nahe dem dortigen Flüchtlingslager am Dienstagabend ein Feuer ausgebrochen. «Es brennt am Rande des...

Coronaskandal: Deutscher Anwalt verklagt Verantwortliche

Es könnten ungemütliche Zeiten für mögliche Corona-Skandal-Verantwortliche Politiker und Organisationen, wie z.B. die WHO, die Bill &...

n​ew swiss journal gmbh

postfach, 4009 basel, e-mail
​konzept, grafik, web- & database/design
martin widmer, new swisss journal gmbh