Interpellation von Erich Hess (SVP) – Bundesrat gibt Auskunft zur Sozialhilfestatistik
Im Jahr 2017 haben in der Schweiz rund 345'000 Personen mindestens einmal Sozialhilfe bezogen. Bei rund 196'000 Personen oder 57 Prozent handelte es sich um Ausländerinnen und Ausländer. Das schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Interpellation des Berner SVP-Nationalrats Erich Hess.
05/09/2019 Bern (sda)
Das schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Interpellation des Berner SVP-Nationalrats Erich Hess. Die Zahlen umfassen wirtschaftliche Sozialhilfe sowie Sozialhilfe im Flüchtlings- und Asylbereich, die meisten aus Eritrea, gefolgt von Syrien. An dritter Stelle liegen Personen aus Serbien, Montenegro und Kosovo. Es folgen Afghanistan, die Türkei, Italien, Portugal, Sri Lanka und Somalia.
Rund 71'000 Personen oder 36 Prozent der Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger ausländischer Nationalität verfügten 2017 über eine Niederlassungsbewilligung C, wie der Bundesrat in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort schreibt.
Er verweist auch auf einen Bericht, den er im Juni veröffentlicht hatte. Darin werden Optionen dargelegt, wie Ausländerinnen und Ausländern aus Staaten ausserhalb der EU und der EFTA der Zugang zur Sozialhilfe in der Schweiz erschwert werden könnte. Unter anderem stehen Massnahmen beim Familiennachzug zur Diskussion. Die Zahlen in diesem Bericht beziehen sich auf Drittstaatenangehörige ohne Asylbereich und ohne EU/EFTA-Raum.
