Mai 15
Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist ab sofort nicht mehr Mitglied der rechtsbürgerlichen AfD. Wie die Deutsche Presse-Agentur (das) mitteilte, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte Gruppierungen, die bei der AFD auf einem insdex stehen. Kalbitz kündigte an, er wolle sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen.
Er wolle «alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten», erklärte er auf Anfrage. Ob Kalbitz nach der Entscheidung des Bundesvorstands weiter formell Landes- und Fraktionschef bleibt, war zunächst unklar.
Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.
In dem Beschluss heisst es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, «wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.
Kalbitz hatte auf Drängen des Bundesvorstandes eine fünfseitige Stellungnahme zu seinen früheren Kontakten zu verschiedenen Gruppierungen verfasst. Darin räumte er ein, er halte es für «durchaus möglich und wahrscheinlich», dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend auf einer «Interessenten- oder Kontaktliste» der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei.